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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma premiumSpirit GmbH, mit Sitz Freienbach SZ

Stand: November 2015

 

1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Erteilung eines Auftrags oder der Registrierung auf vapesndabs.ch gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrags sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der premiumSpirit GmbH bestätigt worden sind.

Unser Warenangebot im Online Shop richtet sich ausschliesslich an Konsumenten mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein.

2. Jugendschutz
Der Kauf von Tabakwaren und alkoholischen Getränken ist in der Schweiz für Personen unter 18 Jahren gesetzlich verboten. Mit dem Kauf solcher Produkte bestätigt die Kundin/der Kunde, 18 Jahre oder älter zu sein. Bei einer Erstbestellung, die per Rechnung bezahlt wird, können keine Tabakwaren oder alkoholischen Getränke gekauft werden. Bei Bestellung alkoholischer Getränke durch Minderjährige, werden wir rechtliche Schritte einleiten.

3. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote (u.a. in Preislisten und Inseraten) sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die premiumSpirit GmbH eine Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Gleiches gilt für Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden. Die premiumSpirit GmbH behält sich vor, einen Vertragsabschluss mittels Rechnung zu bestätigen. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so sind wir von unserer Lieferverpflichtung entbunden.

4. Preise
Alle Preise sind in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesen und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang (Vorauskasse), oder per Bar-Nachnahme. Preisänderungen bleiben vorbehalten.

5. Liefer- und Leistungszeit
Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Käufer bekannt gegebene Lieferadresse und Kontaktperson. Lieferfristen beginnen mit dem Datum des Bestellungseingangs bei der premiumSpirit GmbH. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die premiumSpirit GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der premiumSpirit GmbH durch Zulieferanten und Hersteller. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, ist die premiumSpirit GmbH zu Teillieferungen berechtigt.

6. Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die premiumSpirit GmbH die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die premiumSpirit GmbH ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

7. Versendung und Gefahrenübergang
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von premiumSpirit GmbH verlassen hat. Bei Sendungen an premiumSpirit GmbH trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei premiumSpirit GmbH, sowie die gesamten Transportkosten.

Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der premiumSpirit GmbH und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

8. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Bar, per Nachnahme oder bei Selbstabholung zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Betreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto oder Postkonto von premiumSpirit GmbH gutgeschrieben worden ist. Vom Verzugszeitpunkt an ist premiumSpirit GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe der von Geschäftsbanken berechneten Zinssätze für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Betreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten.

9. Eigentumsvorbehalt
Die premiumSpirit GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Die premiumSpirit GmbH ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

10. Gewährleistung

Dem Käufer stehen Garantieansprüche des Herstellers im durch diesen gewährten Umfang und Rahmen zu.

Der Kunde ist verpflichtet, sich vorgängig zu informieren, ob für die Garantie-Abwicklung der Hersteller direkt oder die premiumSpirit GmbH zuständig ist. Es gilt der jeweilige Prozess des Herstellers. Die Lieferkosten an den Hersteller/die Reparatur-/Garantiestelle hat der Kunde selbst zu tragen. Die Behebung des Defekts erfolgt in der Regel durch Austausch des Produktes, Reparatur des defekten Teils oder Gutschrift zum Zeitwert. Stellt sich bei der Begutachtung des bemängelten Produktes heraus, dass der Mangel durch den Kunden selbst verursacht wurde, so kann premiumSpirit GmbH und/oder die Garantie-/reparaturstelle eine Bearbeitungsgebühr verlangen und/oder den Kunden das Produkt kostenpflichtig reparieren lassen.

Für direkte oder indirekte Schäden, die allenfalls durch Herstellermängel entstehen, übernimmt premiumSpirit GmbH innerhalb der gesetzlichen Schranken keinerlei Haftung. Es gelten ausschliesslich die Garantie- und Gewährleistungsbestimmungen des Herstellers.

Benutzte Pfeifen und/oder Verbrauchsmaterialien jeglicher Art sind von jeder Gewährleistung ausgeschlossen. Die vorstehenden Absätze enthalten abschliessend die Gewährleistungsbedingungen für die gelieferten Waren und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

11. Rückgaberecht
Grundsätzlich sind alle über den Online-Shop gekauften Waren vom Umtausch/von der Rückgabe ausgeschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind von der premiumSpirit GmbH irrtümlich falsch gelieferte oder defekte Waren. Falsch gelieferte oder defekte Waren müssen innert 14 Tagen nach Erhalt an die premiumSpirit GmbH, unter Angabe des Rückgabegrunds, retourniert werden. Dem Kunden anfallende Versandkosten werden rückerstattet.

12. Stornierung und Vertragsauflösung
Bestellungen bei premiumSpirit GmbH sind verbindlich und der Kunde ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet. Nachträgliche Änderungen und Stornierungen sind in gewissen Fällen möglich, liegen aber im Ermessen von premiumSpirit GmbH und können mit Umtriebskosten verbunden werden (Umtriebsentschädigung von 10% des Auftrages oder mindestens CHF 10 sowie der Wertverlust der Produkte seit deren Bestellung. Im Falle einer Lieferunmöglichkeit der premiumSpirit GmbH steht dem Kunden frühestens vier Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin das Rücktrittsrecht zu. Bei einer Stornierung aufgrund Nichtlieferung erstattet premiumSpirit GmbH dem Kunden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück.

13. Sonstige Schadensersatzansprüche
Für Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss haftet die premiumSpirit GmbH nur, wenn die premiumSpirit GmbH bzw. deren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist. Schadenersatzforderungen wegen falschen Abbildungen, Texten und Preisen oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Die Beweislast für die vorgenannten Ansprüche trägt der Käufer.

14. Lieferung ins Ausland auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden
Warenanlieferungen an Konsumenten mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse ausserhalb der Schweiz und ausserhalb des Fürstentums Liechtenstein erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und unter der Bedingung, dass der Kunde jegliches Risiko im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Lieferung übernimmt. Der Kunde bestätigt, dass ihm die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf die Gegenstand der Lieferung bildenden Produkte (bspw. Alkohol-, Tabak- oder andere Verbraucher- bzw. Konsumentenschutzbestimmungen) sowie die entsprechenden Zollbestimmungen seines Wohnsitz- bzw. Heimatlandes bekannt sind und er mit seiner Bestellung gegen keine solche Vorschrift verstösst. Allfällige Zollgebühren, zusätzliche Transportkosten und sonstige Kosten, die durch die grenzüberschreitende Lieferung verursacht werden, trägt ausschliesslich der Kunde. Die Rücknahme von Auslandsendungen ist ausgeschlossen.

15. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschliesslich gemäss den Auflagen des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) verarbeitet. Alle Personendaten werden streng vertraulich behandelt und ausschliesslich zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses sowie zu internen, statistischen Zwecken verwendet. Kundendaten werden nur im Rahmen der Bonitätsprüfung an Dritte weitergegeben.

16. Salvatorische Klausel & Änderungsvorbehalt
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen einer Form, welche den Nachweis durch Text ermöglicht, wie namentlich Fax und E-Mail. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Sobald der Kunde nach der Änderung Leistungen des Verkäufers in Anspruch nimmt, stimmt er den neuen AGB konkludent zu.

Anders lautende Vertragsbedingungen des Kunden, namentlich auch solche, welche der Kunde zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, werden nicht Vertragsbestandteil. Sie haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom Verkäufer ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind.

17. Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen premiumSpirit GmbH und dem Käufer gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen des Wiener Kaufrechts.

18. Gerichtsstand
Zuständig für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der premiumSpirit GmbH sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der premiumSpirit GmbH (zurzeit: Freienbach/SZ). Nach Wahl der premiumSpirit GmbH kann diese auch am Sitz des Kunden oder an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand klagen.

 

Pfäffikon SZ, den 30. November 2015

premiumSpirit GmbH, Staldenbachstrasse 30, 8808 Pfäffikon SZ (Firmennummer: CHE-113.854.058)

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